Ich digitalisiere, also bin ich!

[vc_row][vc_column][vc_custom_heading text=“Ich digitalisiere, also bin ich!“ font_container=“tag:h1|font_size:48|text_align:left“ use_theme_fonts=“yes“ css=“.vc_custom_1638523337641{margin-top: -25px !important;}“][vc_custom_heading text=“Digitale Souveränität als gesamtgesellschaftliches Thema“ font_container=“tag:h2|font_size:28|text_align:left|color:%23676b6d“ use_theme_fonts=“yes“ css=“.vc_custom_1638523360338{padding-bottom: 10px !important;}“][vc_column_text]Martin C. Wolff, Digital.Wolff, Plötz & Co GmbH[/vc_column_text][ultimate_spacer height=“15″ height_on_tabs=“15″ height_on_tabs_portrait=“15″ height_on_mob_landscape=“15″ height_on_mob=“15″][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column][vc_custom_heading text=“Kurz & Bündig“ font_container=“tag:h2|font_size:34|text_align:left“ use_theme_fonts=“yes“ css=“.vc_custom_1631091070753{margin-top: -25px !important;}“ el_class=“box-headline“][vc_row_inner el_class=“box-content-wrapper“][vc_column_inner][vc_column_text]Digitale Souveränität ist eine Synthese von privaten und staatlichen Akteuren. Digitalisierung ist zivilgetrieben, sie schafft die Infrastruktur durch Unternehmen, durch Konsumenten und Nutzer der digitalen Geräte. Der klassische staatliche Souverän muss diese Synthese zur Kenntnis nehmen und seine Expertise in Form von guten, zeitgemäßen Gesetzen und Regularien einbringen. Jedoch reproduziert er stattdessen eine gefährliche Tradition der Dämonisierung der Technik.[/vc_column_text][/vc_column_inner][/vc_row_inner][/vc_column][/vc_row][vc_row css=“.vc_custom_1519752670572{margin-top: -10px !important;}“][vc_column][ultimate_spacer height=“30″ height_on_tabs=“15″ height_on_tabs_portrait=“15″ height_on_mob_landscape=“15″ height_on_mob=“15″][vc_column_text]Der Begriff „digitale Souveränität“ wird sehr unterschiedlich aufgefasst. Entsprechend hilflos und chaotisch wirken einzelne Umsetzungsversuche. Die fehlende Konzeptbildung hat eine historische Tiefendimension an Technikskepsis, die deutlich nachwirkt. Der Artikel zeigt die Innovation des Digitalen in der Souveränität und somit den Bedarf der fehlenden, aber notwendigen Konzeptionsbildung auf.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column][vc_custom_heading text=“Erbe und Innovation der digitalen Souveränität“ font_container=“tag:h3|font_size:28|text_align:left|color:%23676b6d“ use_theme_fonts=“yes“ css=“.vc_custom_1638523835364{padding-bottom: 10px !important;}“][vc_column_text]Digitale Souveränität ist in aller Munde. Unter ihr werden Datenschutz und „digitale Selbstverteidigung“ ebenso sehr gefasst wie die Bestrebungen, mittels mehr Open-Source-Lösungen weniger abhängig von US-amerikanischen Produkten zu werden; mal meint man Investments in KI oder geradezu tragische Ambitionen für Cloud- Services wie Gaia-X; oder wöchentliche Blockchain-Lösungen mit Heilscharakter, die kurz darauf zurückgezogen werden. Die Vielzahl der Diskurse zeigt: Es fehlt ein gemeinsames Verständnis. Tatsächlich erscheint mir sogar fraglich, ob überhaupt irgendein Verständnis existiert. Diese Kakofonie ist Ausdruck einer Orientierungslosigkeit.

Es ist die Logik des Mehr-vom-Selben, die sich trotz offenkundigen Scheiterns aufgrund des Mangels an Alternativen wiederholt. „Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten (Albert Einstein).“ Es fehlt die kleinteilige und mühsame Grundlagenarbeit und Konzeptbildung, was man überhaupt lösen möchte; was die Ziele sind. Die fehlende Konzeptbildung hinterlässt Mahnmale aus Investitionsleichen, sei es beim digitalen Führerschein, der DE-Mail, dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach und so einigem mehr. Die Aktivisten des Chaos Computer Clubs werden als Boten schlechter Nachrichten abgelehnt („Don’t shoot the messenger!“). Und doch muss man feststellen: Auch sie haben kaum konstruktive Vorschläge, wie man digitale Souveränität entwickelt. Um nicht in dieselbe Falle zu tappen, ist ein kleiner ideengeschichtlicher Überblick notwendig.[/vc_column_text][vc_custom_heading text=“Die problematische Debatte zur digitalen Souveränität“ font_container=“tag:h3|font_size:28|text_align:left|color:%23676b6d“ use_theme_fonts=“yes“ css=“.vc_custom_1638523870599{padding-bottom: 10px !important;}“][vc_column_text]Souveränität ist kein technisches oder digitales Thema, sondern ein philosophisches und ein politisches. Es geht um Herrschaft. Das ist hierzulande heikel, wir beobachten die deutschsprachige Entwicklung von Machtversessenheit zur Machtvergessenheit, in der wir die erlernte Hilflosigkeit mit moralischer Überheblichkeit kompensieren. Beim Begriff Herrschaft ist zu hinterfragen: Worauf und wogegen richtet sie sich? Wie ist das Verhältnis von Gewaltmitteln zu den Rechtsmitteln? Wie legitimiert und wie schützt sie sich? Und – bei der Digitalen Souveränität am wichtigsten – Wie ist das Verhältnis von Staat zu privat?
Die profanen Ansätze scheitern an ihrer jeweiligen Tradition. Der technische/digitale Ansatz einerseits hält alle Technologie für einen Heilsbringer und behauptet, dass der Zweck die Mittel heilige. Das löst Widerstände aus.

Die ministeriell-juristische Administration anderseits macht, was sie schon immer gemacht hat. Das ist ihr Auftrag: Innerhalb bestehender Prozesse, fester Rechtsrahmen und getrennter Ressortprinzipien versucht sie ein vernetztes, innovatives, ergo normabweichendes und kostenintensives Thema juristisch zu erschlagen. Das ist wie Pudding an die Wand nageln.

Digitalisierung wird fälschlicherweise für ein technologisches Thema, nicht für ein gesellschaftliches gehalten – und entsprechend von Technologie-Diskursen dominiert. Das bindet wertvolle Zeit und Ressourcen an den falschen Stellen. Die Digitalisierung der Schulen beispielsweise hat nur mit Regulation, Verwaltung, Vergaberecht und Kultur zu tun, nicht mit Technologien. Ohne eine Erneuerung der zugrunde liegenden Konzepte werden die juristischen Ansätze weiterhin in den bestehenden Traditionen gefangen bleiben. In der Folge bleibt Deutschland ein digitales Entwicklungsland, gefangen in einem systematischen Reformstau, den eine moralisch und historisch aufgeladene Technikskepsis noch verstärkt.[/vc_column_text][vc_custom_heading text=“Die moralische Überfrachtung der Digitalen Souveränität“ font_container=“tag:h3|font_size:28|text_align:left|color:%23676b6d“ use_theme_fonts=“yes“ css=“.vc_custom_1638523911250{padding-bottom: 10px !important;}“][vc_column_text]Die fehlende Konzeptbildung ist ein Symptomträger tieferer Ursachen: Es fehlt am kulturellen Verständnis; wir wissen nicht, womit wir es zu tun haben. Schlimmer noch, wir versuchen es nicht einmal es zu erfahren. Blicken wir zum Vergleich auf andere Kompetenzfelder: Die Literatur zur künstlerischen Bildung und Pädagogik umfasst mehrere Dutzend Regalmeter. Fügt man die musische Bildung, Musikpädagogik und ästhetischen Ausbildung hinzu, füllen sie ganze Bibliotheksetagen.

Sucht man hingegen nach Literatur und pädagogischen Anleitungen für das technologische Verständnis, bekommt man kaum ein Regal voll. Das ist weder Zufall noch ein Unfall, sondern Ausdruck unserer Geschichte: Seit den alten Griechen tragen wir die Hypothek, Technik als billige, ergo minderwertige Nachahmung der Natur zu betrachten. Sie ist etwas für Laien, Handwerker und moralisch Desinteressierte, also für Praktiker. Als Unnatürliches ist sie automatisch widernatürlich, potentiell dämonisch und böse – genau so, wie wir künstliche Intelligenz, Drohnen, Automatisierung und Datenverkehr diskutieren.
Wir beerben diese Tradition: Oft ist die Rede von billigen Chinaimitaten als qualitativ und moralisch minderwertige Raubkopien gegenüber den ethischen und qualitativ besseren Originalen hierzulande. Der eigentliche Treppenwitz der Geschichte liegt in der britischen Brandmarkung der billigen deutschen Raubkopien als „made in germany“ während der Industrialisierung. Das verkehrt sich nun in die moralische Überlegenheit der deutschen Ingenieure, die ihrerseits auf China herabblicken – eine gefährliche Arroganz. Zum Kontrast: In China schreiben Bauverordnungen Drohnenlandeplätze für jede Wohnungsimmobilie vor. Die führenden Hersteller und Innovatoren für Drohnen sind chinesisch, ebenso wie für die Chipherstellung, Präzisionsmechanik und einige mehr. Darauf wies schon in den 90ern Jahren der DARPA-Chef Jacob T. Schwartz hin [1].

Ebenfalls von den Griechen übernehmen wir die Vorstellung von Kunst als Ausdruck göttlicher Wahrheit. Zusammen mit der Natur gilt sie als Ausdruck göttlicher Schöpfung und göttlichen Ordnungswillens, also als heilig. Die Kunst zu erlernen ist moralische Pflicht, sie bringt uns näher ans Heilige und Reine, näher ans Ursprüngliche und Göttliche. Die aktuellen Naturschutzdebatten bedienen diese Tradition: Die Natur als Heiligtum, Umweltverschmutzung als Sünde durch Abfall vom Ursprünglichen, Umweltschutz als moralische Pflicht am Heiligen.

Die Kollision dieses Erbes erleben wir gegenwärtig beim Impfschutz, bei der Atomkraft oder der Digitalisierung: Die Technologie als Schandmal gegenüber dem Natürlichen, als (moralisch) minderwertige Nachahmung und Kontaminierung der heiligen Natur. Entsprechend begegnen wir dem Themenfeld nicht mit einem Kompetenzaufbau, sondern mit einer systematischen Abwehr. Wir misstrauen dem Fortschritt, betonen die Gefahren und verwechseln Bedenken mit Ethik.
So bleiben die Diskurse segregiert. Gesellschaft und Technologie werden nur über Bedenken miteinander verbunden. Folgerichtig fällt es uns schwer, Qualitätskriterien für Software und für Softwareausbildung anzugeben. Besonders in der Security von IT beziehungsweise Cyber wird das deutlich. Wie bei Ärzten müssten einzelne Spezialisierungen gebündelt in Expertenhäusern (z. B. Krankenhäusern) unterfüttert und mit maßgeblichen gesellschaftlichen Ressourcen institutionell ausgestattet werden. Ausbildung, Praxis und Lehre aus einer Hand an einem Ort, abgesichert durch die Qualitätssicherung der Staatsexamina sind das Ziel.[/vc_column_text][vc_custom_heading text=“Souveränität und digitale Souveränität“ font_container=“tag:h3|font_size:28|text_align:left|color:%23676b6d“ use_theme_fonts=“yes“ css=“.vc_custom_1638523975737{padding-bottom: 10px !important;}“][vc_column_text]Souveränität fragt nach der guten und rechtmäßigen Herrschaft zum Zwecke des geregelten Zusammenlebens [2]. Nach innen soll sie gute Gesetze machen und durchsetzen. Nach außen soll sie verteidigen. Dafür braucht sie Gewaltmittel, Polizei und Militär. Ohne diese guten Gesetze wären sie Tyrannei [3], ohne die Gewaltmittel impotent [4]. Kämpfe um Souveränität sind nach innen hin Kämpfe um die Gewaltmittel nach außen hin Kämpfe mit den Gewaltmitteln. Souveränität verbindet also Gewaltmittel und Rechtmäßigkeit.

Das Besondere der digitalen Souveränität liegt in der irreversiblen Integration der Infrastruktur und der privaten Akteure. Die Pandemiebewältigung funktionierte nicht aufgrund eines exzellent organisierten Staates mit guten Gesetzen und guter Verwaltung. Im Gegenteil, sie funktionierte trotz der Begrenzungen des Staates dank der Kompensation durch private Akteure.

Das Verbindungsglied ist die ökonomische Dimension, die gesellschaftliche Realitäten ausdrückt: Die Digitalisierung gelingt aufgrund der privaten, konsumentengetriebenen Verbreitung von vernetzten Computern in klein und groß, fest und mobil, am Armband oder als Smartphone. Nicht die Staaten bauten die Infrastruktur, sondern die ebenso privaten digitalen Konzerne. Diese Art ökonomischer-souveräner Wechselwirkungen ist für digitale Souveränität konstitutiv.

Das ist die tiefere Bedeutung des Allgemeinwissens: Die Digitalisierung ist eine durch und durch zivilgetriebene Technologie, sowohl bezüglich der Entwicklung als auch der Nutzung. Sie drückt sich in der flächendeckenden individuellen Infrastruktur und Weiterentwicklung aus. Die Pandemiebewältigung gelingt im 21. Jahrhundert trotz aller menschlicher Fehler so gut, weil es ebendiese fertig ausgerollte, zivil feingranular verbreitete Infrastruktur gibt. Es sind die staatlichen Institutionen, welche rückständig sind.

Die Infrastruktur wird selbst zum Teil des Souveränitätsbegriffes: Souveräne Güter wie die Clouddienstleistungen und Smartphones funktionieren nur aufgrund einer breiten Konsumentenbasis. Dafür gibt es ökonomische Schwellenwerte, die geschätzt bei 300 Millionen Nutzern liegen, wie am Beispiel der Amazon- Web- Services sichtbar wird. Ihr Umsatz betrug 2020 46 Milliarden Euro [5], was dem Verteidigungsetat Deutschlands entsprach, dem zweitgrößten Posten im Bundeshaushalt. Für die Souveränität bedeutet das eine Weiterentwicklung um die politische Ökonomie von Infrastruktur und Privateers – in Anlehnung an die vergleichbare Entwicklung in der Geschichte der Seefahrt [6]. Gaia-X braucht jährliche Investitionen in Höhe von 10-20 Milliarden Euro, um überhaupt Aussicht auf Erfolg zu haben. Oder eben einen Privaten, der bereit ist, das zu leisten.

Digitale Souveränität nivelliert das Über- und Unterordnungsverhältnis zwischen Privaten und Staat. Es ist paritätisch, es nähert sich ökonomisch und infrastrukturell an. Der Staat und seine Ressorts müssen diese neue Rolle des Privaten überhaupt erst zur Kenntnis nehmen, um sie zu erlernen und Prozesse, Ministerien und Administrationen zu integrieren. Die Volkssouveränität muss im Parlament gute Gesetze für eben diese Umstände verabschieden, statt die Privaten wieder und wieder substituieren zu wollen. Doch die Realität zeigt das Gegenteil: Eine Abwehr mittels einer regulatorischen Überkompensation und die täglich reproduzierte Hypothek als Schuldzuschreibung des Bösen gegenüber Google, Facebook und Amazon [7].

(Bildquelle: AdobeStock | 247940725 | PayPau)[/vc_column_text][ult_createlink title=“zu den Literaturangaben“ btn_link=“url:https%3A%2F%2Fbit.ly%2F3cmoOO8|target:_blank“][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column][ult_dualbutton btn_hover_style=“Style 2″ btn_border_style=“solid“ btn_color_border=“#ffffff“ btn_border_size=“2″ btn_alignment=“left“ dual_resp=“off“ button1_text=“Einzelheft kaufen“ icon_link=“url:https%3A%2F%2Fwww.im-io.de%2Fproduct%2Flerngroesse-eins%2F|title:Lerngr%C3%B6sse%20Eins“ btn1_background_color=“#f3f3f3″ btn1_bghovercolor=“#f07d00″ icon=“Defaults-book“ icon_size=“22″ icon_color=“#f07d00″ icon_hover_color=“#ffffff“ button2_text=“Jetzt abonnieren“ btn_icon_link=“url:https%3A%2F%2Fwww.aws-institut.de%2Fim-io%2Fabo%2F|title:Abo||“ btn2_background_color=“#f3f3f3″ btn2_bghovercolor=“#f07d00″ btn_icon=“Defaults-chevron-right“ btn_icon_size=“22″ btn_icon_color=“#f07d00″ btn_iconhover_color=“#ffffff“ divider_text=“oder“ divider_text_color=“#f07d00″ divider_bg_color=“#ffffff“ btn1_text_color=“#f07d00″ btn1_text_hovercolor=“#ffffff“ btn2_text_color=“#f07d00″ btn2_text_hovercolor=“#ffffff“ title_font_size=“desktop:20px;“ btn_border_radius=“30″ title_line_ht=“desktop:22px;“ btn_width=“280″][/vc_column][/vc_row]